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   LSG Niedersachsen-Bremen, 11.10.2006 - L 8 B 178/05 AS   

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https://dejure.org/2006,108957
LSG Niedersachsen-Bremen, 11.10.2006 - L 8 B 178/05 AS (https://dejure.org/2006,108957)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 11.10.2006 - L 8 B 178/05 AS (https://dejure.org/2006,108957)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 11. Oktober 2006 - L 8 B 178/05 AS (https://dejure.org/2006,108957)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 23.01.2003 - V ZB 48/02

    Auslegung der Einräumung eines Wohnungsrechts mit Pflege- und

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 11.10.2006 - L 8 B 178/05
    Für eine vergleichbare Fallgestaltung hat der BGH (Beschluss vom 23. Januar 2003 - V ZB 48/02 - NJW-RR 2003, Seite 577 = FamRZ 2004, Seite 690) Folgendes entschieden:.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 05.10.2005 - L 8 AS 48/05

    Einbeziehung von eheähnlichen Gemeinschaften in den Begriff der

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 11.10.2006 - L 8 B 178/05
    Gerade bei der vorliegenden Fallgestaltung, in welcher ein Sozialhilfeträger einen offenkundig vorhandenen Anspruch auf Zahlung einer Geldrente nach § 16 Nds AGBGB bedarfsmindernd berücksichtigt und der Inanspruchgenommene die Zahlungen tatsächlich erbringt, sodass das Einkommen tatsächlich gemindert wird, kann diese Schuldverpflichtung einkommensmindernd zu berücksichtigen sein (vgl Senatsbeschluss vom 5. Oktober 2005 - L 8 As 48/05 ER ), da dieser Geldbetrag tatsächlich nicht zur Verfügung steht.
  • VG Göttingen, 12.03.2003 - 2 A 2243/92
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 11.10.2006 - L 8 B 178/05
    Auch daraus ergibt sich, dass die Mutter gegenüber dem Kläger einen Anspruch auf Zahlung einer Geldrente in Höhe der ersparten Aufwendungen hatte (vgl. auch Verwaltungsgericht Göttingen, Urteil vom 12. März 2003 - 2 A 2243/92 ).
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